Allgem. Geschäfts- und Lieferbedingungen (AGB)
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Hinweis: Diese AGBs werden bei der Installation des Fusionshops aktiviert.
Es wird darauf hingewiesen diese AGBs entsprechend der eigenen AGBs anzupassen oder diese hier zu ersetzen sind.
Es wird keinerlei Haftung übernommen,
für die Rechtssicherheit dieser Beispiel-AGBs.
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Für Leistungen des Fusionshops
Stand: August 2009 |
1. Vertragsgrundlage und Vertragsabschluss
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten für die im Rialtos Pizzataxi angebotenen Produkte.
Die Belieferung mit Leistungen des Rialtos Pizzataxi regelt sich nach den folgenden Bedingungen.
Angebote des Rialtos Pizzataxi sind freibleibend. Diese Lieferbedingungen sind Bestandteil der vertraglichen Vereinbarung zwischen dem Anbieter
diesem Onlineshops und dem Kunden. Fremde AGB werden nicht anerkannt. Verträge werden nur mit den eigenen AGB geschlossen.
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2. Entgelte/Zahlungen
Die Leistungen des Rialtos Pizzataxi werden gegen Entgelt erbracht. Der jeweils gültige Preis ergibt sich aus dem Online-Angebot des Rialtos Pizzataxi.
Die Abrechnung der Entgelte wird teilweie durch andere Zahlungssystem-Anbieter übernommen (z.B. Paypal). Diese rechnen in unserem Namen
und auf unsere Rechnung entsprechend der Inanspruchnahme kostenpflichtiger Inhalte ab. Bitte beachten Sie auch die AGBs dieser Firma,
die während des Bezahlvorganges als Information angeboten werden.
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3. Bestellung
Die Nutzung des Services des Rialtos Pizzataxi erfolgt dadurch, dass der Kunde Inhalte durch klicken auf den Link abruft. Ein Vertrag über die
entgeltpflichtigen Leistungen kommt zwischen dem Kunden und dem Anbieter - Rialtos Pizzataxi, erst zustande, wenn der Nutzer in der entsprechenden
Eingabemaske die Angaben zum Angebot, Preis und Abrufdauer akzeptiert.
Dem Kunden wird vor der Bestellung des jeweiligen Artikels nochmals ein Artikel-Infoblatt angezeigt. Anhand dieser Informationen kann der
Kunde seine Bestellung nochmals prüfen.
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4. Lieferung
Das Produkt wird dem Kunden nach Bestellung, entweder direkt zum Download angeboten oder nach der Zahlungseingang beim Anbieter, versandt.
Der Anbieter - Rialtos Pizzataxi ist nicht verpflichtet, den tatsächlichen Eingang der Leistung beim Kunden zu überprüfen.
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5. Nutzungsrechte bei Downloadartikeln
Der Kunde ist berechtigt, den jeweils zur Verfügung gestellten Beitrag zu eigenen Zwecken zu nutzen und auf seinen Rechner herunterzuladen.
Der Kunde ist zur Herstellung von Vervielfältigungsstücken (z.B. Ausdrucken) nur zu eigenen Zwecken berechtigt. Diese Berechtigungen
gelten nur, wenn Schutzvermerke (Copyrightvermerke u.ä.) sowie Wiedergaben von Marken und Namen in den Vervielfältigungsstücken
unverändert erhalten bleiben. Eine Weitergabe der Leistungen an Dritte sowie eine Veröffentlichung durch den Kunden ist - auch in
Teilen oder in verarbeiteter Form - nicht zulässig.
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6. Urheberrechte
Soweit die vom Anbieter -Rialtos Pizzataxi erbrachten Leistungen Urheberrechte, Leistungsschutzrechte oder andere Rechte beinhalten, hat der Kunde die
daraus folgenden Rechte des Rialtos Pizzataxi zu beachten. Der Rialtos Pizzataxi versichert, über sämtliche Rechte zu verfügen, die für den
Vertrieb seiner Leistungen benötigt werden. Dies gilt insbesondere für alle Urheber- und Namensrechte, etwaige gewerbliche Schutzrechte
oder sonstige Leistungsschutzrechte.
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7. Rücktritt und Widerruf
Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von [zwei Wochen]1 durch Rücksendung der Ware zurückgeben.
Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware
(z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z. B. per Brief, Fax
oder EMail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens.
In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr.
Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen
(z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die
Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung -- wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen
wäre -- zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein
Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
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8. Schadensersatz
Im Falle einer Zuwiderhandlung gegen Nr. 5 und 6 dieser Bedingungen behält sich der Rialtos Pizzataxi die Geltendmachung von
Schadensersatzforderungen mindestens in Höhe der entgangenen Entgelte vor. Darüber hinaus verpflichtet sich der Kunde zur Zahlung einer
Vertragsstrafe in Höhe von 50 v. H. der entgangenen Entgelte.
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9. Pflichten des Kunden
Der Kunde darf den Service des Rialtos Pizzataxi sowie der Zahlungssystem-Anbieter nur sachgerecht nutzen.
Er wird insbesondere: die Zugriffsmöglichkeiten auf den Service nicht rechtsmissbräuchlich, insbesondere nicht im Widerspruch
zu den AGB nutzen und die Gesetze sowie die Rechte Dritter respektieren zum Schutz der Daten den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit
Rechnung tragen und die Verpflichtungen der Datenschutzvereinbarung beachten ggf. ausgehende E-Mails und Abfragen mit größtmöglicher
Sorgfalt auf Viren überprüfen gesetzliche, behördliche und technische Vorschriften einhalten seinen Nutzernamen sowie das Passwort
geheim halten, nicht weitergeben, keine Kenntnisnahme dulden oder ermöglichen und die erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der
Vertraulichkeit ergreifen und bei einem Missbrauch oder Verlust dieser Angaben oder einem entsprechenden Verdacht dieses unverzüglich anzeigen.
Hinweise auf eine missbräuchliche Nutzung dem Rialtos Pizzataxi mitteilen.Der Kunde hat in dem zuvor geschilderten Fall den aus solchen Pflichtverletzungen
resultierenden Schaden zu ersetzen. Die Haftung des Nutzers beschränkt sich dabei auf diejenigen Fälle, die dieser zu vertreten hat.
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10. Haftung
Der Anbieter - Rialtos Pizzataxi leistet Schadensersatz, wenn eine Haftung aus welchem Rechtsgrund auch immer gegeben sein sollte, bei Vorsatz, grober
Fahrlässigkeit, in allen anderen Fällen aus Verletzung einer Kardinalspflicht, aus Verzug oder aus Unmöglichkeit für
Schäden, mit deren Eintritt bei Vertragsschluss aus nachvollziehbaren Gründen zu rechnen war, jedoch nicht für irgendwelche besonderen,
zufällig entstandenen oder indirekten Schäden oder Folgeschäden (einschließlich, aber nicht beschränkt auf entgangenen Gewinn,
Betriebsunterbrechung, Verlust geschäftlicher Informationen oder irgendeinen anderen Vermögensschaden), die aus dem Verwenden oder der
Unmöglichkeit, den Service und Materialien zu verwenden, entstehen, und zwar auch dann, wenn der Anbieter - Rialtos Pizzataxi zuvor auf die Möglichkeit
solcher Schäden hingewiesen worden ist. Die Haftung für Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
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11. Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht mit Ausnahme des UN-Kaufrechts (CISG).
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12. Datenschutz
Der Anbieter - Rialtos Pizzataxi respektiert die Privatsphäre eines jeden, der diese Website besucht. Die für die Auftragsabwicklung
gespeicherten Daten werden entsprechend den Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes behandelt.
Bei der Nutzung mancher Angebote oder Services werden vom Rialtos Pizzataxi personenbezogene Daten erhoben. An uns übermittelte Daten nutzen
wir zum Zwecke der Bearbeitung Ihrer Anfragen und Bestellungen inklusive der Abrechnung. Wenn Sie uns eine E-Mail übersenden, werden Ihre
E-Mail-Adresse und Ihre persönlichen Daten nur für die individuelle Korrespondenz mit Ihnen verwendet.
Mit Ihrem Zugriff können gewisse Daten (normalerweise als COOKIES bezeichnet) auf Ihrem Computer gespeichert werden. Diese Daten erleichtern den
Gebrauch unseres Angebotes. Wenn Sie möchten, können Sie die Speicherung dieser Daten auf Ihrem Computer verhindern oder diese Daten
löschen (wie dabei vorzugehen ist, entnehmen Sie bitte den Hilfestellungen zu Ihrer Computer Software). Sämtliche persönliche Daten
werden nur soweit wie für die genannten Zwecke erforderlich gespeichert und nicht an Dritte bekanntgegeben.
Die Nutzung der Websites des Rialtos Pizzataxi gilt als Zustimmung zur Speicherung und Nutzung der anfallenden Daten durch den Betreiber Rialtos Pizzataxi |
